Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Schuh & Co. GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer“) und ihren Auftraggebern über Lieferungen und Leistungen aus dem Bereich Verkehrsdatenerhebung, Bike-Counter, Sondersysteme, Verkehrsplanung und Sonderprojekte.

2. Angebot und Vertragsschluss

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag kommt durch unsere Auftragsbestätigung oder durch tatsächliche Leistungserbringung zustande.

3. Leistungsumfang

Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung und ggf. dem Pflichtenheft. Mündliche Nebenabreden bedürfen zur Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

4. Preise und Zahlung

Es gelten die im Angebot genannten Preise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5. Lieferung und Abnahme

Lieferungen erfolgen ab Werk (EXW Germering nach Incoterms 2020), sofern nichts anderes vereinbart ist.

6. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Hardware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.

7. Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

8. Haftung

[Finaler Text vom Juristen]

9. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe unserer Datenschutzerklärung und nach den Vorgaben der DSGVO.

10. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist — soweit gesetzlich zulässig — München. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.